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23.05.2025
CSU-Fraktion: Hochwasserschutz im Einklang mit den Kommunen – Mittel für Hochwasserschutz deutlich verstärkt
Bayern setzt auf einen klugen, vielfältigen Maßnahmenmix beim Hochwasserschutz im Einklang mit den Kommunen. Städte und Gemeinden nehmen die bestehenden Förderprogramme sehr gut an, so dass Schutzmaßnahmen schnell und effektiv umgesetzt werden. Im Rahmen des Nachtragshaushalts 2025 wurde der Ansatz für den Hochwasserschutz mit 40 Millionen Euro nochmals deutlich verstärkt.
Alexander Flierl, Vorsitzender des Umweltausschusses, betont:
„Echter Hochwasserschutz beginnt mit mehr Raum für unsere Flüsse. Deshalb haben wir in Bayern bereits vier Milliarden Euro in unsere Gewässer-Aktionsprogramme investiert, weitere zwei Milliarden folgen. Unsere Förderprogramme von bis zu 75 Prozent der Kosten unterstützen Städte und Gemeinden gezielt beim Management von Sturzflutrisiken. Und wenn es hart auf hart kommt, lassen wir niemanden allein: Die rasche und unbürokratische Hilfe für betroffene Landwirte im Riedstrom oder unsere Fraktionsinitiativen zur Sanierung betroffener Schulgebäude sind dafür ein klares Zeichen. Absichtserklärungen reichen nicht – es braucht entschlossenes Handeln, Überzeugungskraft und Präsenz vor Ort, um unser Land klimafest und widerstandsfähiger zu machen.“
Der Abgeordnete Manuel Knoll erklärt:
„Extremer Starkregen lässt sich nicht genau vorhersagen, aber wir können vorbereitet sein. Rückhaltebecken und andere Schutzmaßnahmen sind im Ernstfall unsere letzte Verteidigungslinie. Deshalb bauen wir sie gemeinsam mit den Menschen vor Ort aus – im engen Dialog mit Kommunen und Grundbesitzern und mit viel Engagement. Die Kommunen brauchen flexible Handlungsspielräume, für die wir uns im Landtag aktiv einsetzen. Außerdem braucht es natürlich immer die aktive Mitwirkung der Städte und Gemeinden. Klar ist aber auch: Rückhaltekapazitäten allein reichen nicht aus. Wer in der Politik glaubt, mit einfachen Antworten durchzukommen, macht es sich zu bequem. Unser Maßnahmenpaket umfasst technischen Hochwasserschutz, natürliche Rückhalteräume und gute Planung. Eine gezielte Vorsorge muss Hand in Hand gehen.“
„Echter Hochwasserschutz beginnt mit mehr Raum für unsere Flüsse. Deshalb haben wir in Bayern bereits vier Milliarden Euro in unsere Gewässer-Aktionsprogramme investiert, weitere zwei Milliarden folgen. Unsere Förderprogramme von bis zu 75 Prozent der Kosten unterstützen Städte und Gemeinden gezielt beim Management von Sturzflutrisiken. Und wenn es hart auf hart kommt, lassen wir niemanden allein: Die rasche und unbürokratische Hilfe für betroffene Landwirte im Riedstrom oder unsere Fraktionsinitiativen zur Sanierung betroffener Schulgebäude sind dafür ein klares Zeichen. Absichtserklärungen reichen nicht – es braucht entschlossenes Handeln, Überzeugungskraft und Präsenz vor Ort, um unser Land klimafest und widerstandsfähiger zu machen.“
Der Abgeordnete Manuel Knoll erklärt:
„Extremer Starkregen lässt sich nicht genau vorhersagen, aber wir können vorbereitet sein. Rückhaltebecken und andere Schutzmaßnahmen sind im Ernstfall unsere letzte Verteidigungslinie. Deshalb bauen wir sie gemeinsam mit den Menschen vor Ort aus – im engen Dialog mit Kommunen und Grundbesitzern und mit viel Engagement. Die Kommunen brauchen flexible Handlungsspielräume, für die wir uns im Landtag aktiv einsetzen. Außerdem braucht es natürlich immer die aktive Mitwirkung der Städte und Gemeinden. Klar ist aber auch: Rückhaltekapazitäten allein reichen nicht aus. Wer in der Politik glaubt, mit einfachen Antworten durchzukommen, macht es sich zu bequem. Unser Maßnahmenpaket umfasst technischen Hochwasserschutz, natürliche Rückhalteräume und gute Planung. Eine gezielte Vorsorge muss Hand in Hand gehen.“