Was Kommunen bewegt, gehört auf den Tisch. 🏘️🤝

Unser Arbeitskreis Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport unter Vorsitz von Holger Dremel und die Projektgruppe Kommunale Praxis unter Vorsitz von Helmut Schnotz haben sich mit Hans-Peter Mayer, geschäftsführendem Präsidialmitglied des Bayerischen Gemeindetags, über aktuelle Herausforderungen unserer Städte und Gemeinden ausgetauscht.

Ein wichtiger Schwerpunkt war die Reform des BayKiBiG. Der Freistaat stärkt die Finanzierung der Kindertagesbetreuung deutlich. Gleichzeitig zeigt sich in vielen Kommunen, dass steigende Kosten und schwierige Rahmenbedingungen trotzdem zu höheren Elternbeiträgen führen können. Für uns ist deshalb klar: Die Reform ist notwendig, aber wo sich Nachteile für Familien, kleinere Einrichtungen oder Kommunen zeigen, braucht es Transparenz, eine schnelle Evaluierung und konkrete Nachbesserungen.

Mit dabei war auch Philine Blees, Bürgermeisterin von Obermaiselstein und Bayerns jüngste Bürgermeisterin. Gerade solche Stimmen aus der kommunalen Praxis sind wichtig, weil sie unmittelbar zeigen, wo politische Entscheidungen funktionieren und wo noch nachgesteuert werden sollte.

Der direkte Draht zu unseren Kommunen bleibt deshalb zentral: zuhören, Erfahrungen aufnehmen und gemeinsam Lösungen entwickeln, die vor Ort tragen.

#Sozial #Kommunen #BayKiBiG #Kinderbetreuung

Die Reform des Bayerischen Kinderbildungs- und betreuungsgesetzes (BayKiBiG) setzt den richtigen Impuls🤝

Der Freistaat stärkt die Finanzierung der Kindertagesbetreuung deutlich. Gleichzeitig zeigt sich in vielen Städten und Gemeinden, dass steigende Kosten und schwierige Rahmenbedingungen zu höheren Elternbeiträgen führen können. Die Reform ist notwendig, aber wir brauchen Transparenz und Verbesserungen für Eltern.

Der sozialpolitische Sprecher Thomas Huber macht deutlich:

"Es ist falsch zu behaupten, staatliche Mittel würden aus dem System verschwinden. Die Reform bringt mehr Geld für Bayerns Kitas, und die staatliche Förderung wird schrittweise deutlich erhöht. Das Geld muss aber auch bei den Eltern ankommen! Mehr Geld im System bedeutet aber nicht automatisch, dass es vor Ort keine Beitragsanpassungen mehr geben wird. Keine Kommune erhöht Beiträge ohne Grund. Die Gebührenentscheidungen werden vor Ort verantwortungsvoll getroffen, unter sehr unterschiedlichen Rahmenbedingungen und oft nach intensiver Abstimmung mit Trägern. Unser Ziel bleibt klar: Wir wollen eine gute und bezahlbare Kinderbetreuung, weniger Bürokratie und mehr Planungssicherheit. Dafür müssen Freistaat, Kommunen und Träger eng zusammenarbeiten und die Gebühren neu kalkulieren! Und deshalb ist es richtig, die Reform bereits frühzeitig gemeinsam mit den kommunalen Spitzenverbänden zu evaluieren und dort im Sinne der Eltern nachzubessern, wo es erforderlich ist."

#BayKiBiG #Zukunft #Kitas #Zitat

Fränkischer Weinbau ist Heimat, Wirtschaft und Kulturlandschaft 🍇🤝

Beim Parlamentarischen Abend des Fränkischen Weinbauverbands im Bayerischen Landtag ging es um die Zukunft einer Branche, die Franken seit Jahrhunderten prägt. Weinbau und Weintourismus sind wichtige Faktoren für den ländlichen Raum und stehen zugleich für Tradition, regionale Identität und viel persönliches Engagement.

Mit Barbara Becker, Präsidentin des Fränkischen Weinbauverbands und unserer Landtagskollegin, sowie vielen Winzerinnen und Winzern haben wir über aktuelle Herausforderungen und gute Rahmenbedingungen für die Zukunft gesprochen. Barbara Becker steht seit Juni 2026 als erste Frau an der Spitze des Verbands.

Auch unser Fraktionsvorsitzender Klaus Holetschek machte in seiner Rede deutlich, wie wichtig der direkte Austausch mit den Menschen ist, die unsere Kulturlandschaft pflegen und mit ihrer Arbeit Wertschöpfung in den Regionen schaffen.

Danke an Barbara Becker und den Fränkischen Weinbauverband für den gelungenen Abend und den offenen Austausch!

#Heimat #Frankenwein #Weinbau #LändlicherRaum

Innehalten und Erinnern 🕯️

Als der Tag 1919 vorgeschlagen wurde, sollte er an die gefallenen Soldaten des Ersten Weltkriegs erinnern. 1934 machten die Nationalsozialisten daraus den "Heldengedenktag". Aus Trauer wurde Heldenverehrung. Nach 1945 wandelte sich der Tag grundlegend. Seit 1952 spricht der Bundespräsident das Totengedenken, das Theodor Heuss eingeführt hatte.

Heute gedenken wir der Opfer von Krieg, Gewaltherrschaft und Terrorismus. Wir gedenken auch der Bundeswehrsoldaten, die im Auslandseinsatz ihr Leben verloren haben. In ganz Deutschland kommen Menschen in Gedenkfeiern, bei Kranzniederlegungen und in stillen Momenten zusammen, um innezuhalten.

Der Tag steht für die Mahnung zum Frieden, für die Solidarität mit den Hinterbliebenen und für den Auftrag, die Erinnerung wachzuhalten. Gerade in Zeiten neuer Konflikte zeigt er uns, wie wertvoll Frieden ist und wie sehr er unser Engagement und unsere Haltung braucht.

#Volkstrauertag #Gedenken #Erinnerung #Frieden

Wusstest du schon? 🤔 Die TUM ist die beste Uni in der EU!

Grundlage dafür ist das renommierte QS Ranking, das verschiedene Faktoren bewertet, darunter die Reputation in Forschung und Lehre, wissenschaftliche Publikationen, das Betreuungsverhältnis zwischen Lehrpersonal und Studenten sowie Internationalität, Patente und Drittmittel.

Die Auszeichnung zeigt, wie stark die Rahmenbedingungen für Studium, Lehre und Forschung im Hochschulstandort Bayern sind. Sie ist das Ergebnis langfristiger Strategien und gezielter Investitionen.

#Wusstestduschon #Wissenschaft #Bildung #Info #Zukunft

Regierungskoalition bringt neues Klimaschutzgesetz in den Landtag ein🤝

Bayern setzt beim Klimaschutz auf pragmatische Lösungen statt ideologischer Vorgaben. Das neue Gesetz soll Maßnahmen auf den verschiedenen Ebenen besser aufeinander abstimmen und gleichzeitig unsere Kommunen von unnötigem Aufwand entlasten.

Dr. Andrea Behr, Berichterstatterin im Umweltausschuss: "Klimaschutz geht nur mit den Kommunen. Mit dem neuen Gesetz schaffen wir eine sehr gute Grundlage, dass alle Ebenen eng zusammenarbeiten und die jeweiligen Maßnahmen aufeinander abstimmen können – wirksam, technologieoffen und mit Augenmaß. Wir stehen weiterhin zu unseren ambitionierten Zielen im Klima- und Umweltschutz. Entscheidend ist, dass wir Maßnahmen ergreifen, die wirksam sind, breite Akzeptanz finden und vor Ort tatsächlich umgesetzt werden können."

#Klima #Klimschutz #Umwelt #Zitat